Wie geht es weiter mit den Kommunalfinanzen?

Wir möchten Sie recht herzlich zu einer Veranstaltung am Fuße des Löbauer Berges einladen.

Der sächsische Haushalt legt immer für zwei Jahre fest, wie viele Mittel dem Freistaat zur Verfügung stehen. Im Gesetz über den Finanzausgleich (FAG) zwischen Bund und Ländern sind diese Angaben verankert.

Wir informieren sie, wie die finanziellen Zuweisungen für die Kommunen in den nächsten Jahren aussehen werden und wie wir reagieren können. Welche Änderungen gibt es im FAG? Besteht die Möglichkeit der Einflussnahme auf kommunaler Ebene und wie?

Anhand des Beispiels des Landkreises Görlitz wird die aktuelle Lage analysiert. Der Landkreis selbst war in den letzten Jahren durch das Gesetz schlechter gestellt und klagt derzeit vor dem Sächsischen Verfassungsgericht.

Unser Referent Benjamin Lange gibt Ihnen einen umfassenden Einblick in die Finanzbeziehung von Freistaat und Kommunen anhand des Finanz-Ausgleich-Gesetzes. Die vorliegende Klage des Landkreis Görlitz wird hierbei als eine Möglichkeit der Einflussnahme erörtert.

Referent:
Benjamin Lange – Referent beim Sächsischen Landkreistag, Dezernat IV;
Mitglied im Gemeinderat in Demitz-Thumitz; Mitglied des
FDP- Landesvorstandes

Ablauf:
18:30 Uhr Begrüßung
18:40 Uhr Vortrag Benjamin Lange
19:25 Uhr offene Diskussionsrunde, Beantwortung von Rückfragen
20:30 Uhr Ende der Veranstaltung

Diese Veranstaltung wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.